Mittwoch, 20 Mai 2015 10:02

Verbände erörtern die Novellierung von UVPG und BauGB mit Vertretern des BMUB

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Autobahneckverbindung A 281, 3. Bauabschnitt Autobahneckverbindung A 281, 3. Bauabschnitt Foto: © • planungsgruppe grün gmbh

Am 7.Mai 2015 trafen sich Fachleute zur Diskussion der anstehenden Novellen des UVP-Gesetzes und des Baugesetzbuchs in der bdla-Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Von Seiten des zuständigen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) waren Dr. Sangenstedt und Dr. Ritter erschienen, um sich mit Experten aus dem bdla, dem BBN und der UVP-Gesellschaft über den rechtlichen wie fachlichen Reformbedarf auszutauschen. Den Anlass der Novellierung bildet die im Jahr 2014 reformierte europäische UVP-Änderungsrichtlinie.

Dr. Sangenstedt, Referatsleiter im BMUB für die fachübergreifenden Angelegenheiten des Umwelt-, Bau- und Städtebaurechts und das Recht der Umweltprüfungen, erläuterte, die Folgen der UVP-Änderungsrichtlinie für die Umweltprüfungen im deutschen Recht. Grundlegende Änderungen stehen nicht an, aber die vielen kleinen Modifikationen führen doch zu einer recht umfassenden Revision des UVPG. Auch für das Baugesetzbuch besteht Änderungsbedarf, diesen hat das Ministerium im Rahmen eines bereits vorliegenden Gutachtens untersuchen lassen. In einem Artikelgesetz sollen das BauGB und das UVPG abgestimmt novelliert werden. Dafür hat die Bundesregierung bis 2017 Zeit.

Der Referentenentwurf des BMUB wird in zwei Planspielen, getrennt für UVPG und BauGB, auf seine Praxistauglichkeit untersucht. Dieses Vorgehen ist von den drei Verbänden begrüßt worden. Den Planspielen und etwaigen Korrekturen am Referentenentwurf werden intensive politische Beratungen und ein spannendes Gesetzgebungsverfahren in 2016 folgen.


Quelle: bdla

Gelesen 1438 mal Letzte Änderung am Mittwoch, 20 Mai 2015 12:10

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